Motorrad

OWI

Sonntagscrosser im Knast?

Ganz andere, unvermutete Gefahren drohen einem bislang unbescholtenen Enduristen, wenn er durch seinen Aufenthalt abseits befestigter Wege - sei es nun fahrlässig durch mangelnde Kenntnis des Sachverhalts oder gar vorsätzlich - in Justizia's Mühlen gerät.

An einem fiktiven Beispiel soll eine Situation und die sich daraus ergebenden Konsequenzen geschildert werden. Das Unheil könnte allwöchentlich auf wohlbekannten Plätzen im Münchener Umland seinen Lauf genommen haben. In diesem Zusammenhang sei auch auf die Erklärung [0] hingewiesen.

Sonntags, gegen 14:00 treffen sie am Ort des Geschehens ein und beginnen alsbald mit der Geländeertüchtigung. Die Kaskadeurkunststückchen werden selbstverständlich auf Celluloid und Magnetband gebannt. Als V einem dringenden Bedürfnis nachgeben muß und sich seiner Rüstung sowie des Videomaterials entledigt, passiert das Unerwartete: Die Feldjäger E und S stoßen durch den der U-BahnStation Kieferngarten zugewandten Eingang zu dem Häufchen Enduristen. Per Pedes. M kann sich mit seiner CR500R noch in Sicherheit bringen, S muß auf seinem Kraftrad verbleiben - neben ihm die verwaiste Honda. V, der in sicherer Entfernung aus seinem stillen Örtchen das Treiben verfolgt, spekuliert auf einen Rückzug der Sicherheitskräfte und wartet zunächst einmal ab.

Die Situation spitzt sich unerwartet zu, als Feldjäger E zur Halterfeststellung der kennzeichenlosen XR die Polizei zur Hilfe ruft. Das ist das Stichwort für V. Er entledigt sich seiner verräterischen Kleidung, schlüpft in die mitgebrachten Wechselklamotten und geht dem Tatort auf einem großzügig bemessenen Umweg entgegen. Inzwischen ist die Honda allerdings schon - ohne V's Wissen gestartet und von S auf Kasernengelände verbracht worden, wovon ersterer durch die Polizeibeamten in Kenntnis gesetzt wird.

V nimmt daraufhin die von den Ordnungshütern angebotene Mitfahrgelegenheit in die Kaserne gerne wahr und wird vor Ort von den Wachhabenden E und S zu Personalien und Tathergang befragt. Selbstverständlich will sich V nicht selbst belasten und gibt daher zu Protokoll, seine Honda zu Testzwecken einem Bekannten überlassen zu haben.

Das genügt den Feldjägern und sie willigen ein, die Maschine - nach Beibringung des amtlichen Kennzeichens - wieder aus der Kaserne zu entlassen. Der kontaktierte S überbringt denn auch das ersehnte Schild und die zwei Übeltäter können am Abend dieses ereignisreichen Tages das Kasernengelände wieder verlassen.

Nach Brainstorming im IRC und Rücksprache mit Anwalt A entschließt sich V sich zunächst überhaupt nicht zur Sache zu äußern. Die Androhung des Erlaß eines Bußgeldbescheides bleibt hier ohne Wirkung, da sich hier erneut die Möglichkeit einer Äußerung zur Person und zum Tathergang ergibt. Leider wird durch obigen Anhörungsbescheid die Verjährungsfrist gehemmt - eine Tatsache, die später noch Bedeutung erlangen wird.

Sicherheitshalber erteilt V A Handlungsvollmacht für ein etwaiges Nachspiel.

Dem Dokument lagen ein fotokopierter Lageplan des Truppenübungsgeländes bei auf dem offensichtlich in rot (!) der Verbleib bzw. die Fundstelle des Motorrad eingetragen werden sollte.

Weiters ein Verfügungsbogen zur Anhörung mit dem üblichen, handkorrigierten Namensschreibfehler bei V und Beiblättern zu den Zeugenaussagen der Soldaten S und E.

Im Text heißt es außerdem, etwaige zusätzliche Zeugen, Beweismittel und Sachverständige für die Hauptverhandlung seien vorher schriftlich anzuzeigen. Auf einem Beiblatt sind als Zeugen die Feldjäger E und S sowie als sonstige Beweismittel der Bußgeldbescheid aufgeführt.

Nachdem R hereinbittet, betreten V und A den Gerichtssaal. E und S (E inzwischen Leutnant, S Stabsunteroffizier) nebst einiger Schaulustiger sind bereits anwesend. Nach der Personalienfeststellung und der Belehrung, die Beteiligten seien auch ohne der in Bußgeldsachen unüblichen Vereidigung zur wahrheitsgemäßen Aussage verpflichtet - vorsätzliche Falschaussagen könnten u. A. mit mehrmonatiger Freiheitsstrafe geahndet werden, werden die Zeugen E und S entlassen.

Nach Verlesung der Beweismittel nimmt V das Angebot, sich zur Sache zu äußern, bereitwillig an und gibt zu Protokoll, sich zum fraglichen Zeitpunkt nicht am fraglichen Ort aufgehalten und das auch bei der Vernehmung in der Kaserne zu Protokoll gegeben zu haben. Das fragliche Kfz sei wohl unbestreitbar am - aus den Unterlagen nicht näher zu entnehmendem Ort abgestellt gewesen.

Die Zeugen E und S werden hereingerufen und bestätigen auf Hinweis R's die Einlassung V's. V habe damals ausgesagt, einen Bekannten das Kraftrad zu einer Testfahrt überlassen zu haben. Er selbst sei nicht auf dem Übungsgelände angetroffen worden.

Daraufhin gibt R zu bedenken, daß nach den eigenen Aussagen der Zeugen V nicht für die angesprochene Ordnungswidrigkeit zur Verantwortung gezogen werden könne. Für die Ermittlung des Fahrers bzw. eine erneute Beweisaufnahme sei es inzwischen zu spät.

R verkündet folgerichtig auch die Einstellung des Verfahrens und deutet an, die Kosten seien von den jeweiligen Parteien selbst zu tragen.

A wirft daraufhin ein, V könne dieses Verfahren, das sich schon über mehr als ein Jahr unter akribischer Ausnutzung der Verjährungsfristen hinzieht, finanziell nicht angelastet werden - die Fehler bei der Beweisaufnahme seien schließlich nicht seine Schuld. Darüber hinaus habe V keine Rechtsschutzversicherung - die Kostenverteilung sei bitte erneut zu prüfen. Nach eingehendem Studium einschlägiger Paragraphen räumt R ein, eine Belastung der Staatskasse sei vertretbar - immerhin ginge es hier ja um "Pfennigbeträge".

Nachdem V mit einer Einstellung des Verfahren einverstanden ist, erklärt R die Verhandlung für geschlossen und läßt zwei enttäuschte Feldjäger auf der Zeugenbank zurück. V bedankt sich noch bei A und wird informiert, das auch von anwaltschaftlicher Seite keine zusätzlichen Kosten auf ihn zukommen. Eine Neuaufnahme des Verfahren sei darüberhinaus unmöglich.

Es kann also nur dazu geraten werden, es wenn irgend möglich nicht erst soweit kommen zu lassen und sich dem Zugriff durch korrektes Verhalten frühzeitig zu entziehen. Ist das Kind bereits in den Brunnen gefallen, hilft eine eingehende Analyse der Beweislage und -aufnahme (von Schuldanerkenntnissen bzw. freiwilligen Aussagen über die Angabe von Personalien hinaus sollte daher vor Ort in jedem Falle abgesehen werden) und die Lokalisierung möglicher Schwachstellen. Eine (Verkehrs)Rechtsschutzversicherung hat in diesem Zusammenhang noch nie geschadet und vermittelt in Fällen wie dem obigen ein ruhige(re)s Gewissen. In den Knast kommt man - um den Untertitel dieses Dokuments aufzugreifen - also so schnell nicht.

Natürlich ist die Basis für ein entspanntes Miteinander der gesunde Menschenverstand. Wer im Naturschutzgebiet mit seiner Enduro Gräben zieht, braucht sich nicht wundern. Es heißt - wie so oft - "Wo kein Kläger - da kein Richter".

In diesem Sinne sei allen Enduristen, (Sonntags)Crossern und Trialfahrern eine unterhaltsame, sturz- und bußgeldfreie Saison 2000 gewünscht.

Euer Volker.